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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft einen zusammenklappbaren Sitz (5) für ein Kraftfahrzeug,aufweisend ein Sitzteil (6) und eine Rückenlehne (7), welche mit demSitzteil verbunden ist und welche Anlenkungsmittel (8) der Rückenlehnean das Sitzteil aufweist, die fähigsind, die Verstellung der Rückenlehne(7) zwischen einer Verwendungskonfiguration (A), in welcher sieim Wesentlichen vertikal ist, und einer umgeklappten Konfiguration(E), in welcher die Rückseiteder Rückenlehneauf der Oberseite des Sitzteils ruht, zu ermöglichen. Die Erfindung betrifftebenso ein Kraftfahrzeug, welches einen hinteren, zusammenklappbarenund unter einem Vordersitz, welcher vor ihm angeordnet ist, einsetzbarenSitz (bzw. Rücksitz)gemäß der Erfindungaufweist.
    公开号:DE102004024621A1
    申请号:DE200410024621
    申请日:2004-05-18
    公开日:2004-12-16
    发明作者:Stéphane Maiore；Dominique Pastourel
    申请人:Renault SAS；
    IPC主号:B60N2-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen zusammenklappbaren Sitz für ein Kraftfahrzeug,sowie ein Kraftfahrzeug, welches einen hinteren, zusammenklappbaren undunter einem Sitz versenkbaren Sitz (bzw. Rücksitz) aufweist, der vor ihmangeordnet ist.
    [0002] Diederzeitigen Fahrzeuge weisen im Allgemeinen mindestens zwei Reihenvon Sitzen auf und insbesondere unabhängige hintere Sitze (bzw. Rückseite)des Fahrzeuges fürdie Insassen. In der Praxis drückendie Besitzer dieser Fahrzeuge den Wunsch bzw. das Bedürfnis aus,zeitweise Sitze zu entfernen oder umzuklappen, um das Kofferraumvolumenzu erhöhenund raumeinnehmende Gegenständezu transportieren.
    [0003] DasDokument FR-2 572 340 beschreibt ein Fahrzeug, in welchem die hinterenSitze gegen die vorderen Sitze in solch einer Art und Weise vorgeschobenwerden können,dass das Sitzteil des hinteren Sitzes unter dem Sitzteil des vorderenSitzes angeordnet ist, und dass die Rückenlehne des hinteren Sitzesgegen die Rückseiteder Rückenlehnedes vorderen Sitzes anliegt, wobei so Raum freigesetzt wird. EineGleitschiene, die sich gemäß der Längsrichtungdes Fahrzeugs erstreckt, ermöglichtes, den hinteren Sitz bis gegen den vorderen Sitz gleiten zu lassen.Jedoch ist diese Vorrichtung nur an Fahrzeuge angepasst, welcheeinen Boden in zwei Höhen bzw.Niveaus aufweisen. Des Weiteren bleibt die Rückenlehne des hinteren Sitzesraumeinnehmend und der hintere Sitz muss eine Form aufweisen, diemit dem Unterteil des Sitzteils des vorderen Sitzes und der Rückseiteder Rückenlehnedieses letzteren kompatibel ist.
    [0004] DasDokument FR-2 811 620 beschreibt einen umklappbaren Sitz, welcherunter einem anderen Sitz verstaut wird. Dieser Sitz wird zusammengeklapptverstaut, wobei die Vorderseite seiner Rückenlehne auf der Oberseitedes Sitzteils Flächegegen Flächeruht, in einem Kasten, der unter dem anderen Sitz und seitlich verstellbarangeordnet ist. In ausgeklappter Stellung dient der Kasten als Träger für das Sitzteildes zusammenklappbaren Sitzes. Jedoch ist dieser Sitz ein Sitz,welcher dafürbestimmt ist, punktuell (bzw. zeitweise) verwendet zu werden, undum seinen Raumbedarf zu begrenzen, sind die Dicken der Rückenlehneund des Sitzteils reduziert zum Nachteil des Komforts des Insassen.Er weist ebenso den Nachteil auf, das Vorhandenseins eines Kastens zuerfordern, um ihn in Verwendungsstellung zu stützen bzw. zu tragen und istnur von der seitlichen Seite des anderen Sitzes zugänglich.Des Weiteren, da die Rückenlehneund das Sitzteil der Sitze gekrümmtgeformt sind, um gut den Insassen zu umhüllen und zu halten, optimiertdie Tatsache, dass die Rückenlehne aufdas Sitzteil Flächegegen Fläche übereinander gesetztwird nicht das Volumen der Gesamtheit, da ein leerer Raum zwischendem Sitzteil und der umgeklappten Rückenlehne erzeugt wird.
    [0005] DieErfindung beabsichtigt diese Nachteile unter einem Vorschlagen eineskomfortablen, umklappbaren Sitzes zu vermeiden, dessen Raumbedarf,wenn er einmal umgeklappt ist, gering ist, derart, dass er leichtunter einem anderen Sitz, der vor ihm angeordnet ist, verstaut werdenkann.
    [0006] Hierfür betrifftein erster Gegenstand der Erfindung einen zusammenklappbaren Sitzfür ein Kraftfahrzeug,welcher ein Sitzteil aufweist, eine Rückenlehne, die mit dem Sitzteilverbunden ist, und welcher Anlenkungsmittel der Rückenlehnean dem Sitzteil aufweist, die fähigsind, die Verstellung der Rückenlehnezwischen einer Verwendungskonfiguration, in welcher sie im Wesentlichenvertikal ist, und einer zusammengeklappten Konfiguration, in welcher dieRückseiteder Rückenlehneauf der Oberseite des Sitzteils ruht, zu ermöglichen. Da die allgemeinen Formender Rückenlehneund des Sitzteils häufig ähnlich sind,d.h. in Richtung zum Insassen konkav, ermöglicht eine derartige umgeklappteKonfiguration der Rückenlehne,den allgemeinen Raumbedarf des zusammengeklappten Sitzes zu reduzieren,wobei sich die Rückenlehneim Wesentlichen dem Sitzteil anschmiegt.
    [0007] Ineiner besonderen Ausführungsformweisen die Anlenkungsmittel einen Anlenkungsarm auf, welcher dieRückenlehnean das Sitzteil anlenkt, wobei ein Ende des Arms in Drehung um eineerste Achse beweglich ist, die mit dem hinteren Ende des Sitzteilsverbunden ist, wobei das andere Ende des Armes eine zweite Achseaufweist, die in Drehung mit der Rückseite der Rückenlehnefest verbunden ist, und beabstandet von den Enden der Rückenlehne ist.Es ist somit möglich,wenn der Arm in Richtung zum Sitzteil geschwenkt wird, die Rückenlehneunter einem Anheben ihres unteren Endes zu kippen, bis ihre Rückseiteauf der Oberseite des Sitzteils ruht. Man kann gegebenenfalls dannBlockiermittel zum Blockieren der Rückenlehne in Verwendungsstellung vorsehen.
    [0008] Nochgenauer weisen die Anlenkungsmittel eine Schwenkvorrichtung auf,die fähigist, die zweite Achse in Drehung anzutreiben während der Drehung des Armsum die erste Achse, und die Drehrichtung der zweiten Achse im Verhältnis zurersten Achse umzukehren. Die Bewegung der Rückenlehne ist somit mit derBewegung des Armes zwischen der Verwendungskonfiguration und derzusammengeklappten Konfiguration synchronisiert. Diese Schwenkvorrichtungkann mechanisch oder auch elektrisch sein, wobei jede Achse in Drehungz.B. durch einen Motor angetrieben ist.
    [0009] DieAnlenkungsmittel könnenmanuell betätigtwerden. Gemäß anderenMerkmalen weist der Sitz erste elektrische Antriebsmittel der Anlenkungsmittelauf.
    [0010] Einanderer Gegenstand der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, welchesmindestens einen hinteren, umklappbaren Sitz gemäß der Erfindung aufweist (bzw.Rücksitz),vordere Sitze, welche jeder ein Sitzteil und eine Rückenlehneaufwei sen, und Gleitführungsmitteldes mindestens einen hinteren Sitzes, die fähig sind, seine Verstellunggemäß der Längsrichtungdes Fahrzeugs zwischen einer Verstauungsstellung, in welcher erin einer Aufnahme, die unter dem Sitzteil des vorderen Sitzes, dergegenüberliegt,angeordnet ist, in eine zusammengeklappte Konfiguration und eineVerwendungsposition, in welcher er hinter dem vorderen Sitz angeordnetist, in eine Verwendungskonfiguration zu ermöglichen.
    [0011] DieGleitführungsmittelkönnenmanuell betätigtwerden. Gemäß anderenMerkmalen sind zweite elektrische Antriebsmittel vorgesehen, umsie zu betätigen.
    [0012] Gemäß anderenMerkmalen weist das Fahrzeug eine Hauptkonsole auf, die sich inder Längsrichtungerstreckt, und die Gleitführungsmittelsind an den seitlichen Seiten der oder in der Hauptkonsole angeordnet,um mit einer seitlichen Seite des Sitzteils des mindestens einenhinteren, zusammenklappbaren Sitzes zusammenzuwirken. Diese Anordnungermöglichtes, sich von einem Trägerfrei zu machen, der auf dem Boden ruht, um die Sitzteile der Sitzezu tragen, wobei so die Anzahl von Elementen, welche den Sitz bilden,reduziert ist und demnach das Gewicht und die Kosten dieses letzteren.
    [0013] Nochgenauer sind diese Gleitführungsmittel aufHöhe dervorderen Sitze in einem Abstand vom Boden angeordnet, der ausreichendist, um die Aufnahme eines hinteren Sitzes, der zusammengeklappt ist,unter dem Sitzteil eines vorderen Sitzes zu ermöglichen, und auf Höhe der hinterenSitze in einem größeren Abstandvom Boden derart, dass das Sitzteil des mindestens einen hinterenSitzes im Wesentlichen auf Höhedes Sitzteils des vorderen Sitzes ist. Die Gleitführungsmittelkönnenso an einem Fahrzeug montiert werden, welches einen Boden mit einemeinzigen Niveau oder auch mit zwei Niveaus aufweisen.
    [0014] Ineiner besonderen Ausführungsformist der Sitz mit ersten elektrischen Antriebsmitteln der Anlenkungsmittelversehen und zweite elektrische Antriebsmittel der Gleitführungsmittelsind vorgesehen, das Fahrzeug weist eine Steuerungsein richtung der erstenund zweiten Antriebsmittel auf, wobei die Einrichtung fähig ist,die Gleitbewegung und die Umklappbewegung des mindestens einen hinterenSitzes währendder Verstellung dieses letzteren zwischen den Stellungen einer Verwendungund eines Verstauens zu kombinieren. Die Verstellung und das Umklappeneines hinteren Sitzes sind so automatisiert, wobei der Umbau desFahrzeugs durch den Besitzer erleichtert ist.
    [0015] DieErfindung wird nun in Bezugnahme auf die beigefügten, nichtbeschränkendenZeichnungen beschrieben, in welchen:
    [0016] 1 eine perspektivische Ansichtdes Innenraums eines Kraftfahrzeugs ist, welches hintere Sitze gemäß der Erfindungaufweist, wobei einer in Verwendungsstellung ist;
    [0017] 2 eine ähnliche Ansicht zu 1 ist, wobei ein hintererSitz in Aufbewahrungsstellung einer umgeklappten Konfiguration ist;
    [0018] 3 eine perspektivische Ansichtder verschiedene Schritte des Umklappens und des Gleitführens eineshinteren Sitzes gemäß der Erfindung ist;
    [0019] 4 eine perspektivische,teilweise aufgerissene Ansicht einer Ausführungsform eines hinteren Sitzesgemäß der Erfindungist;
    [0020] 5 eine perspektivische,schematische und vereinfachte Ansicht der Gleitführungsmittel eines hinterenSitzes gemäß der Erfindungist;
    [0021] 6 eine Querschnittsansichtdes Schlittens und einer Schiene der Gleitführungsmittel aus 5 ist;
    [0022] 7 eine perspektivische Ansichteiner ersten Ausführungsformder Anlenkungsmittel eines hinteren Sitzes gemäß der Erfindung ist;
    [0023] 8 eine perspektivische Ansichteiner zweiten Ausführungsformder Anlenkungsmittel eines hinteren Sitzes gemäß der Erfindung ist.
    [0024] Inden Figuren sind gleiche Bauteile bzw. Elemente mit den gleichenBezugszeichen bezeichnet.
    [0025] Die 1 und 2 stellen teilweise den Karosserieinnenraum(bzw. Cockpit) eines Kraftfahrzeugs 1 dar. Das Fahrzeugumfasst einen Boden 2, eine mittige Konsole 3,die sich gemäß der Längsrichtung desFahrzeuges erstreckt, zwei vordere Sitze 4 und zwei Rücksitzebzw. hintere Sitze 5. Jeder Sitz weist ein Sitzteil 6 undeine Rückenlehne 7 auf.
    [0026] Mandefiniert die Begriffe vorne und hinten im Verhältnis des Längsrichtung des Fahrzeugs,wobei vorne die Richtung der normalen Fortbewegung des Fahrzeugsbezeichnet und hinten die entgegengesetzte Richtung.
    [0027] In 1 sind die zwei hinterenSitze 5 in Verwendungsstellung, ihre Rückenlehne 7 ist imWesentlichen vertikal. In 2 isteiner der hinteren Sitze 5 in umgeklappter Konfiguration.Dieser Sitz ist in einer Verstauungs- bzw. Aufbewahrungsstellungunter dem vorderen Sitz angeordnet. Der andere hintere Sitz istin einer Verwendungsstellung.
    [0028] Umdie Rückenlehne 7 imVerhältniszum Sitzteil 6 zu verstellen, weist jeder hintere Sitz 5 Anlenkungsmittel 8 derRückenlehneauf. Die Rückenlehnekann somit zwischen zwei extremen Konfigurationen verstellt werden:eine Verwendungskonfiguration, in welcher sie im Wesentlichen vertikalist, und eine umgeklappte Konfiguration, in welcher die Rückseiteder Rückenlehneauf der Oberseite des Sitzteils ruht.
    [0029] Inder in den 1 und 2 dargestellten Ausführungsformsind die vorderen Sitze 4 des Fahrzeugs durch die mittigeKonsole 3 bzw. Hauptkonsole auf Höhe der seitlichen Ränder ihresSitzteils 6 getragen bzw. gehaltert. Der Raum zwischendem Fahrzeugboden 2 und dem Sitzteil 6 eines vorderenSitzes 5 ist somit vollständig frei gemacht. Diese Vorkehrungermöglichtes, den Raum, der unter den Sitzen verfügbar ist, zu erhöhen, undleicht einen hinteren, umgeklappten Sitz unter dem Sitzteil anzuordnenbzw. zu verstauen.
    [0030] Selbstverständlich istes ebenso möglich,einen ähnlichenTrägerder anderen Seite des Sitzteils auf der seitlichen Seite der Karosseriein Betracht zu ziehen.
    [0031] DasFahrzeug 1 weist ebenso Gleitführungsmittel 9 zumVerstellen der hinteren Sitze 5 gemäß der longitudinalen Richtungdes Fahrzeuges zwischen einer Verstauungsstellung (2), in welcher er unter dem Sitzteil 6 desVordersitzes 4, der vor ihm angeordnet ist, in umgeklappterKonfiguration angeordnet ist und einer Verwendungsstellung, in welcher erhinter dem vorderen Sitz in der Verwendungskonfiguration (1) angeordnet ist.
    [0032] DieAnlenkungsmittel 8 der Rückenlehne werden in Bezugnahmeauf die 4, 7 und 8 füreinen hinteren Sitz 5 beschrieben. Verriegelungsmittel derAnlenkungsmittel könnenvorgesehen sein und z.B. in der Kopfstütze des Sitzes angeordnet sein.
    [0033] DieseMittel umfassen einen Anlenkungsarm 10, der in Drehungauf Höheseines unteren Endes um eine erste Drehachse 11 beweglichist, die mit dem hinteren Ende 6b des Sitzteils 6 verbundenist. Das obere Ende des Arms trägtfrei in Drehung eine zweite Achse 12, die in Drehung festmit der Rückseiteder Rückenlehne 7 verbundenist. Die Achsen 11 und 12 sind parallel und erstreckensich gemäß der transversalenRichtung des Sitzes im Wesentlichen horizontal. Die zweite Achse 12 istin Abstand der Enden der Rückenlehne,z.B. in der Näheihres Mittenteils, angeordnet.
    [0034] EineSchwenkvorrichtung 13 ermöglicht es, während derDrehung des Armes 10 in einer Richtung um die erste Achse 11,die Drehung der Rückenlehne 7 inder umgekehrten Richtung anzutreiben.
    [0035] UnterBezugnahme auf die 7 und 8 weist der Anlenkungsarm 10 zweiseitliche, ausgedehnte Platten 14 auf, im Wesentlichenparallel, und welche sich in einer Längsrichtung des Sitzes in einerim Wesentlichen vertikalen Ebene erstrec ken. Die Platten 14 sind über im Wesentlichenihre ganze Länge durcheine Bodenplatten 15 miteinander verbunden. Öffnungen 16,welche an den oberen Enden der Platten 14 vorgesehen sind,ermöglichendas Hindurchführenund die freie Drehung der Achse 12. Beiderseits des Anlenkungsarms 10 sinddie Enden der Achse 12 fest mit den Trägern 17 verbunden,die selbst fest mit der Rückseiteder Rückenlehne 7 verbundensind. Auf Seiten ihres unteren Endes ist jede seitliche Platte 14 desAnlenkungsarms mit einem Untersetzungsgetriebe mit doppelten Zahnrädern 18 versehen,von dem eines an dem Anlenkungsarm befestigt ist und das anderean einem Tragelement 19, das an dem Sitzteil 6 befestigtist. Die Drehachsen des Untersetzungsgetriebes fallen mit der ersten Achse 11 zusammen.Vorzugsweise wird die Länge desAnlenkungsarms ausgewählt,damit die Oberflächeder Rückseiteder Rückenlehneim Wesentlichen die gesamte Oberfläche der Oberseite des Sitzteils bedeckt,wenn der Sitz in umgeklappter Konfiguration ist.
    [0036] Eineerste Ausführungsformder Schwenkvorrichtung 13 ist in 7 dargestellt. Sie weist ein erstes,festes Zahnrad 20 auf, das durch ein Element 21 getragenwird, welches fest mit dem Sitzteil 6 verbunden ist. DieAchse des Zahnrades 20 fällt mit der ersten Achse 11 zusammen.Ein zweites Zahnrad 22 ist fest montiert, in Drehung festverbunden mit der zweiten Achse 12. Die Zahnräder 20, 22 sindgegenüberliegendzueinander in solch einer Art und Weise angeordnet, um über einenZahnriemen 23 miteinander verbunden werden zu können. In 7 ist eine einzige Gesamtheitvon Zahnrädern 20, 22 vorgesehen,man kann jedoch in Betracht ziehen, eine andere, ähnlicheGesamtheit hinzuzufügen,welche einen anderen Zahnriemen 23 aufweist, um die Schwenkvorrichtung 13 zuverstärken.Man kann ebenso den Zahnriemen durch eine Kette oder etwas ähnliches ersetzen.Oder man kann auch in Betracht ziehen, die Zahnräder durch Räder oder Rollen ohne Zähne zu ersetzen,welche durch einen Riemen, z.B. aus Kautschuk, miteinander verbundensind.
    [0037] DieVorrichtung funktioniert auf die nachfolgende Art und Weise. Während derDrehung des Anlenkungsarms 10 in Richtung des Sitzteils(Pfeil F1) wird der Zahnriemen 23 das obere Zahnrad 22 in Drehungantreiben unter einem Umkehren der Drehrichtung (Drehung gemäß dem PfeilF2). So werden die Träger 17 undfolglich die Rückenlehne 7 gemäß der gleichenRichtung kippen (Pfeil F3), wobei sie das untere Ende der Rückenlehnein Richtung nach vorne 6a von dem Sitzteil verstellen undsein oberes Ende in Richtung nach hinten 6b des Sitzteilsabsenken.
    [0038] Eineandere Ausführungsformder Schwenkvorrichtung 13 ist in Bezugnahme auf 8 beschrieben. In dieserFigur ist lediglich eine einzige der seitlichen Platten 14 desAnlenkungsarms ersichtlich. Die Vorrichtung 13 umfasstein festes Zentralritzel 24, welches durch ein Element 21 getragenwird, das fest mit dem Sitzteil 6 verbunden ist. Die Achsedieses Ritzels 24 fälltmit der ersten Achse 11 zusammen. Ein oberes Ritzel 25 istfest montiert, in Drehung fest verbunden mit der zweiten Achse 12.Zwei Planetenritzel 26, 27 sind über eineWelle 28 miteinander verbunden. Diese Welle 28 istfrei in Drehung durch eine der seitlichen Platten 14 desAnlenkungsarms getragen, z.B. mittels zweier Gesamtheiten von Teilen 29a, 29b,welche eine Haltebacke bilden, und welche an der Platten 14 befestigtsind. Die Welle 28 wird so permanent entlang der Platte 14 gehalten.Sie ist auf solch eine Art und Weise montiert, dass das untere Planentenritzel 26 mitdem Zentralritzel 24 in Eingriff steht, und dass das oberePlanentenritzel 27 mit dem oberen Ritzel 25 inEingriff steht. Die Ritzel 24 bis 27, welche verwendetwerden, sind konische Ritzel. In dem in 8 dargestellten Beispiel sind die Ritzel 24 und 25 beiderseitsder Welle 28 angeordnet. Man kann jedoch vorsehen, dasssie auf der gleichen Seite angeordnet sind, wie es in 4 ersichtlich ist. Man kannebenso eine andere Gesamtheit vorsehen, die durch Ritzel 24 bis 27 undeine Welle 28 gebildet ist, die an der anderen seitlichenPlatte 14 des Anlenkungsarms verbünden ist. Eine derartige Konfigurationist in 4 ersichtlich,und ermöglichtes, die Schwenkvorrichtung 13 zu verstärken.
    [0039] DieseAusführungsformfunktioniert auf die nachfolgende Art und Weise. Gleichermaßen wiefür dievorangegangene Ausführungsformermöglichtes die Anordnung der verschiedenen Ritzel, die Drehrichtung derzweiten Achse 12 im Verhältniszur Drehrichtung des Armes 10 umzukehren. Somit ruft während derDrehung des Armes gemäß dem Pfeil F4in Richtung zum Sitzteil die Verstellung des Arms 10 dieVerstellung des Ritzels 26 an dem Ritzel 24 in dergleichen Richtung hervor, wobei es in Drehung selbst die Welle 28 gemäß der Richtungdes Pfeils F5 antreibt. Das obere Ritzel 25 wird somitin umgekehrter Richtung gemäß dem PfeilF6 durch das obere Planentenritzel 27 angetrieben, wobeies das Kippen der Rückenlehneauf die gleiche Art und Weise, wie für die vorangegangene Ausführungsform,antreibt.
    [0040] DieSchwenkvorrichtung 13 kann manuell angetrieben werden,z.B. mittels eines Rädchens (nichtdargestellt), welches es ermöglicht,den Anlenkungsarm im Verhältniszur Drehachse 11 schwenken zu lassen. In den 4, 7 und 8 sindelektrische Antriebsmittel vorgesehen. Diese letzteren umfassen einenMotor 30, welcher in dem Sitzteil 6 verborgen ist,auf der Seite seines vorderen Endes 6a ( 4). Zwei Übertragungskabel 31,welche an den seitlichen Seiten des Sitzteils 6 entlanglaufen (4), verbindenden Motor 30 mit zwei Untersetzungsgetrieben 32,welches jedes durch eines der Trägerelemente 19 (7, 8) getragen wird. Die Verbindung istderart, dass die Untersetzungsgetriebe 32 in Drehung ineiner gleichen Richtung durch den Motor 30 angetriebenwerden. Diese Untersetzungsgetriebe 32 sind in Drehungfest mit zwei Antriebsachsen 33 verbunden, die selbst festin Drehung mit den Untersetzungsgetrieben 18 der seitlichenPlatten 14 verbunden sind. Die Achsen der Untersetzungsgetriebe 18, 32 unddie Antriebsachsen 33 fallen mit der ersten Achse 11 zusammen.Diese verschiedenen Elemente bzw. Bauteile sind in einer auseinandergezogenen Art und Weise in den 7 und 8 dargestellt.
    [0041] DerAntrieb in Drehung des Anlenkungsarms ist auf die nachfolgende Artund Weise realisiert, mittels eines Übertragungsmechanismus, welcherdie Achsen 33 und die Untersetzungsgetriebe 18 und 32 umfasst,was es ermöglicht,die Lasten zu verteilen und den Motor zu entlasten. Die Betätigung desMotors 30 treibt die Drehung in einer gleichen Richtung derUntersetzungsgetriebe 32 über die Kabel 31 an. DieseDrehbewegung wird auf den Anlenkungsarm 10 über dieAntriebsachsen 33 und Untersetzungsgetriebe 18 übertragen.Die Anzahl von Untersetzungsgetrieben, ebenso wie ihre Verhältnisseund der Motor werden auf solch eine Art und Weise ausgewählt, dasswenn der Arm 10 von einer ersten, im Wesentlichen vertikalenStellung im Verhältniszum Sitzteil in Richtung zu einer im Wesentlichen parallelen Stellungzu diesem schwenkt, die Rückenlehne ausihrer Verwendungskonfiguration (Position A in 3) in Richtung zu einer umgeklapptenKonfiguration (Position E in 3)kippt, in welcher ihre Rückseiteauf der Oberseite des Sitzteils ruht. Sie sind ebenso in Abhängigkeitder Abmessungen der Rückenlehneund der gewünschtenUmklappgeschwindigkeit ausgewählt.
    [0042] Innicht-dargestellten Varianten kann der Motor mit einer einzigenSeite des Anlenkungsarms verbunden sein. Man kann ebenso vorsehen,den Motor in der Nähedes hinteren Endes des Sitzteils direkt an der Achse eines der Untersetzungsgetriebe 18 oder 32 zumontieren oder direkt an dem Anlenkungsarm, um die Drehung diesesletzteren sicherzustellen. Oder es können auch mehrere Motoren gegebenenfallsdirekt oder nicht mit dem Anlenkungsarm verbunden sein.
    [0043] Esist ebenso möglich,eine vollständigmanuelle Schwenkung der Rückenlehneund des Anlenkungsarms 10 vorzusehen. Ein Verriegelungsmittel kannauf der Rückenlehneund/oder dem Anlenkungsarm vorgesehen sein. Die Rückenlehnewird somit um die Achse 12 und der Arm 10 um dieAchse 11 geschwenkt.
    [0044] DieGleitführungsmittel 9 werdenunter Bezugnahme auf die 4 bis 6 beschrieben. Sie umfasseneine feste Schiene 34, die mit dem Fahrzeug fest verbundenist, und welche sich in der Längsrichtungdieses letzteren erstreckt, und einen Schlitten 35, derfest mit dem Sitz verbunden ist, und welcher fähig ist, sich auf der Schiene 34 zuverstellen.
    [0045] DerSchlitten 35 kann manuell entlang der Schiene 34 angetriebenwerden oder durch elektrische Antriebsmittel 36. Eine Ausführungsformdieser letzteren ist in Bezugnahme auf 5 beschrieben. Sie umfassen eine Übertragungskette 37,welche beweglich an zwei Ritzeln 38, 39 montiertist, und einen Motor 40. Dieser letztere treibt in Drehungeines der Ritzel 38 an, wobei es die Translation (bzw.vorschreitende Bewegung) der Kette 37 hervorruft. Ein Schwingarm 41 verbindetden Schlitten 35 mit der Kette 37. Vorzugsweiseist der Schwingarm unter dem Schlitten 35 befestigt, wobeisich die Kette unter der Schiene 34 entlang dieser letzterenerstreckt. Die Anzahl von Ritzeln kann in Abhängigkeit von der Länge derKette variieren. Man kann ebenso in Betracht ziehen, mehrere Motorenin Abhängigkeitvom Gewicht des Sitzes zu verwenden.
    [0046] Inder dargestellten Ausführungsform(1 bis 4) ist der Schlitten 35 an einerder seitlichen Seiten des Sitzteils 6 befestigt, wobeidie Schiene in der Mittenkonsole 3 des Fahrzeugs verborgenist. 6 stellt eine Querschnittsansichtder Konsole 3, der Schiene 34 und eines Schlittens 35 dar,wobei der Schwingarm 41 nicht dargestellt ist. Die Schiene 34 wirddurch eine Längsplatteeiner geringen Dicke gebildet, deren größte Seite 42 sichgemäß einervertikalen Ebene erstreckt, und welche mittels einer Schraube 43 aneinem Element in der Konsole 3 befestigt ist. Der Schlitten 35 weisteinen T-förmigen Querschnittauf und mindestens drei Drehrollen 44, 45, 46,die in Kontakt mit der Schiene sind.
    [0047] Eineerste Rolle 44 einer vertikalen Achse ist fest verbundenmit dem unteren Ende des Schlittens 35, in Anlage gegenden unteren Teil der Seite 42 der Schiene. Eine zweiteRolle 45 einer horizontalen und transversalen Achse zurSchiene ist fest verbunden mit dem mittleren Teil des Schlittensund wirkt mit einer entsprechenden Nut 47 zusammen, diein der Seite 42 der Schiene gebildet ist. Eine dritte Rolle 46 einervertikalen Achse ist fest verbunden mit dem oberen Ende des Schlittens,in Anlage gegen den oberen Teil der Schiene, auf der gegenüberliegenden Seiteder Seite 42. Somit kann sich der Schlitten nicht gemäß den trans versalenund vertikalen Richtungen der Schiene verstellen, sondern lediglichgemäß ihrer Längsrichtung.Auf der Seite gegenüberliegendzur Schiene 34 ist der Schlitten 35 z.B. mittelseiner Schraube 48 an Armen 49 befestigt, die festmit der seitlichen Seite des Sitzteils 6 verbunden sind.Hierfürweist die Konsole 3 Spalte 50 auf, um das Hindurchführen derArme 49 währendder Verstellung des Schlittens 35 zu ermöglichen.In den 1 und 2 wurde ein einziger Spaltrealisiert. In den nicht-dargestellten Varianten kann ein einzigerArm 49, der fest mit dem Sitzteil verbunden ist, vorgesehensein. Selbstverständlichkönnenandere Formen der Schiene als diejenige, die beschrieben ist, verwendet werden,wobei die Form des Schlittens und die Anzahl von Rollen somit gemäß der Formder Schiene angepasst ist. Man kann ebenso in Betracht ziehen, denSitz mit mehreren Schlitten zu verbinden. Außerdem können eine oder mehrere Schienenvorgesehen sein, welche z.B. direkt an dem Boden des Fahrzeugesmontiert sind, oder in diesem letzteren verborgen sind. In dem Fall,in welchem mehrere Schienen verwendet werden, können eines oder mehreren Antriebsmittelin Abhängigkeitdes Raumbedarfs vorgesehen werden.
    [0048] DerAntrieb der Gleitführungsmittelwird auf die nachfolgende Art und Weise erhalten. Die Betätigung desMotors 40 treibt in Drehung das Ritzel 38 an undlässt die Übertragungskette 37 vorgehen,welche selbst den Schwingarm 41 antreibt. Dieser letzterezieht somit den Schlitten 35 entlang der Schiene 34.Der Schwingarm 41 ist ausreichend lang derart, dass erquasi immer im Verhältniszur Übertragungskette 37 geneigtist. Dank dieser Neigung wird ein variabler Abstand zwischen demSchlitten 35 und der Kette 37 durch Variationender Neigung des Schwingarms 41 absorbiert bzw. ausgeglichenwerden. Es ist somit möglich,eine Schiene in einer gekrümmtenForm zu konstruieren, so dass ihr vorderes Ende unter dem Sitzteileines Vordersitzes 4 angeordnet ist, und dass ihr hinteresEnde in einem größeren Abstandvom Boden angeordnet ist, im Wesentlichen auf der gleichen Höhe des Sitzteilseines vorderen Sitzes. Somit kann der hintere Sitz 5 inZusammengeklappter Stellung bis unter den entsprechenden vorderenSitz gleiten und in Verwendungsstellung im Wesentlichen auf dergleichen Höhe,wie der vordere Sitz im Verhältniszum Boden 2 sein.
    [0049] Wiedies schon beschrieben wurde, kann das Sitzteil 6 einesVordersitzes 4 auf die gleiche Art und Weise durch seineSeite befestigt werden, die seitlich zu der Mittenkonsole ist. DieseBefestigung ist außerdemmit einem Einstellmechanismus der Entfernung des Sitzes kompatibel,wobei das Sitzteil an einer ähnlichenSchiene gleiten kann, wie derjenigen, welche zuvor beschrieben wurde.
    [0050] DieBewegungen eines Umklappens und einer Verstellung des Sitzes können derartkombiniert werden, dass der hintere Sitz unter einem sich Umklappenbis unter den vorderen Sitz gleiten kann, ohne mit diesem letzterenzusammenzustoßen.Zum Beispiel wird die Verstellung des Sitzes erst ausgelöst, wenndieser letztere ausreichend umgeklappt ist, um unter den vorderenSitz durchgehen zu können.
    [0051] Einigeder Konfigurationen der Rückenlehne, bezeichnetmit A bis E, sind in 3 dargestellt,wobei jede Konfiguration füreine gegebene Stellung des Sitzteils im Verhältnis zu den Gleitführungsmittelnerreicht wird. In der Konfiguration A ist die Rückenlehne 7 in einerim Wesentlichen vertikalen Stellung, der Anlenkungsarm 10 istsomit ebenso im Wesentlichen vertikal. Der Sitz ist somit in Verwendungsstellung,z.B. an einem Ende der Bahn der Gleitführungsmittel 9. Inder Konfiguration B beginnt die Rückenlehne 7 mit derAchse 12 fest verbunden zu schwenken gemäß der Drehungdes Anlenkungsarms 10 um die Achse 11 in Richtungdes Sitzteils: der untere Teil der Rückenlehne hebt sich an und kommtin Richtung nach vorne des Sitzteils 6a hervor, wohingegender obere Teil sich in Richtung nach hinten vom Sitzteil 6b absenkt.Diese Konfiguration kann erhalten werden, wenn der Sitz beginnt,sich entlang der Schiene zu verstellen, um sich dem vorderen Sitzanzunähern.Die Konfiguration D stellt einen weiter vorgeschrittenen Zustandder Schwenkung der Rückenlehnedar, wobei die Rückseitedieses letzteren sehr nahe bei der Oberseite des Sitzteils ist.Die Konfiguration C ist eine Zwischenstellung der Stellungen B undD. In der Konfiguration E ruht die Rückseite der Rückenlehneauf der Oberseite des Sitzteils, der Anlenkungsarm 10 istsomit ebenso in Anlage an dem Sitzteil. Der Sitz ist somit ausreichend kompakt,um unter dem Sitzteil des Vordersitzes aufgenommen zu werden unddie Verstauungsstellung E, welche in 3 dargestelltist, einzunehmen.
    [0052] Umdiese Bewegungen zu kombinieren ist eine Steuerungseinrichtung 51,wie z.B. eine elektronische Box, die mit Betätigungsknöpfen versehen ist, mit denMotoren 30 und 40 für ihre Steuerung verbunden.
    [0053] Vorzugsweisekann die Steuerungseinrichtung mit Sensoren 52 verbundensein, die fähigsind, die Stellung des mindestens einen hinteren Sitzes festzustellenbzw. zu erfassen im Verhältniszu den Gleitfügungsmitteln.Die Auslösungder Gleitführung desSitzes kann so durch die Einrichtung in Abhängigkeit der Bahn der Rückenlehnesein. Des Weiteren kann die Steuerungseinrichtung programmiert sein,damit im Falle einer Unterbrechung des Stroms oder einer Unterbrechungeiner Sicherung dieser letztere feststellt, dass es einen unnormalenZustand gab und den Sitz nach einem Zurückbringen in seinen Zustandund Betätigenvon Knöpfenwieder in eine Ausgangsstellung zurückbringt.
    [0054] DieSensoren 52 sind z.B. Bahnende-Sensoren, die auf Höhe der Endender Antriebskette angeordnet sind. Selbstverständlich können die Anzahl, die Art unddie Position dieser Sensoren in Abhängigkeit von der Struktur desSitzes und von der gewünschtenKinematik variieren.
    [0055] Selbstverständlich kannman dennoch die Bewegungen der Rückenlehneund des Sitzteils unabhängigvoneinander belassen.
    [0056] Ineiner anderen, nicht dargestellten Ausführungsform kann die Schwenkvorrichtungeinen ersten Motor aufweisen, welcher in Drehung den Anlenkungsarm 10 imVerhältniszur ersten Achse 11 antreibt, und einen zweiten Motor,welcher in Drehung die zweite Achse 12 im Verhältnis zumArm 10 antreibt. Diese Motoren können somit individuell z.B. durchSteuerknöpfegesteuert werden, oder auch mit einer Steuerungseinrichtung für eine kombinierte oderunabhängigeSteuerung verbunden sein.
    [0057] Umweiter den Raumbedarf des umgeklappten Sitzes zu reduzieren, können dieRückenlehne unddas Sitzteil in einer An und Weise gebildet sein, um komplementäre Formenaufzuweisen. Außerdem kanndie Rückseiteder Rückenlehnemit einer Ausnehmung versehen sein, um den Anlenkungsarm 10 inden Konfigurationen einer Verwendung und eines Umklappens aufzunehmen,wobei hierdurch die Ästhetikder Rückseiteder Rückenlehneverbessert wird und der Raumbedarf des umgeklappten Sitzes reduziertwird.
    [0058] Mankann ebenso Einstellmittel der Relativstellung der Rückenlehne 7 imVerhältniszu den Anlenkungsmitteln 8 gemäß der Höhe der Rückenlehne vorsehen, um dieHöhe derRückenlehnewährend derVerwendung des Sitzes durch einen Benutzer einstellen zu können. ZumBeispiel könnendie Befestigungsplatten 17, welche die Achse 12 tragen,im Verhältniszur Rückenlehnegleiten oder der Anlenkungsarm kann die Achse 12 über einGleitelement in dem Arm 10 tragen.
    [0059] DerSitz 5 kann ebenso Hilfsmittel einer Verriegelung an derStruktur bzw. Karosserie des Fahrzeugs in Verwendungsposition aufweisen,damit die Gesamtheit der Kräftenicht von dem Führungsmittel 35 aufgenommenwerden muss.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Zusammenklappbarer Sitz (5) für ein Kraftfahrzeug,aufweisend ein Sitzteil (6), eine Rückenlehne (7), welchemit dem Sitzteil verbunden ist, da durch gekennzeichnet,dass er Anlenkungsmittel (8) der Rückenlehne an das Sitzteil aufweist,die fähigsind, die Verstellung der Rückenlehne(7) zwischen einer Verwendungskonfiguration (A), in welchersie im Wesentlichen vertikal ist, und einer umgeklappten Konfiguration(E), in welcher die Rückseiteder Rückenlehneauf der Oberseite des Sitzteils ruht, zu ermöglichen.
    [2] Sitz gemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkungsmittel (8)einen Anlenkungsarm (10) aufweisen, welcher die Rückenlehnean das Sitzteil anlenkt, wobei ein Ende des Armes in Drehung umeine erste Achse (11) beweglich ist, die mit dem hinterenEnde (6b) des Sitzteils verbunden ist, wobei das andereEnde des Arms eine zweite Achse (12) trägt, die fest in Drehung mitder Rückseiteder Rückenlehneund beabstandet von den Enden der Rückenlehne ist.
    [3] Sitz gemäß Anspruch2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkungsmittel (8)eine Schwenkvorrichtung (13) aufweisen, die fähig ist,die zweite Achse (12) in Drehung anzutreiben, während derDrehung des Anlenkungsarms (10) um die erste Achse (11)und die Drehrichtung der zweiten Achse (12) im Verhältnis zurersten Achse (11) umzukehren.
    [4] Sitz gemäß Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (13)mindestens ein Paar von Rollen (20, 22) aufweist,die durch mindestens einen Riemen (23) miteinander verbunden sind,wobei das mindestens eine Paar eine erste Rolle (20) aufweistmit einer Achse, die mit der ersten Achse (11) zusammenfällt, welchefest und mit dem Sitzteil (6) an der Seite seines hinterenEndes (6b) fest verbunden ist, und eine zweite Rolle (22),die fest an der zweiten Achse (12) im Wesentlichen gegenüberliegendder ersten Rolle (20) montiert ist.
    [5] Sitz gemäß Anspruch3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (13)mindestens ein festes und fest mit dem Sitzteil (6) aufder Seite seines hinteren Endes (6b) verbundenes Zentralritzel (24)mit einer zusammenfallenden Achse mit derjenigen der ersten Achse(11) aufweist, mindestens ein oberes Ritzel (25),welches fest an der zweiten Achse (12) montiert ist, undmindestens ein Paar von unteren (26) und oberen (27)Planetenritzeln, die fest an den Enden einer Welle (28)montiert sind, die frei in Drehung durch den Anlenkungsarm (10)getragen ist, bei welcher das untere Planetenritzel (26)fähig ist, mitmindestens einem festen Zentralritzel (24) in Eingriffzu gelangen und das obere Planetenritzel (27) fähig ist,mit mindestens einem oberen Ritzel (25) in Eingriff zugelangen.
    [6] Sitz gemäß irgendeinemder vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7) Einstellmittelihrer relativen Stellung zu den Anlenkungsmitteln (8) aufweist,um die Höheder Rückenlehnewährendder Verwendung des Sitzes durch einen Benutzer einstellen zu können.
    [7] Sitz gemäß einemder Ansprüche1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass er erste elektrische Antriebsmittel(30) der Anlenkungsmittel (8) aufweist.
    [8] Sitz gemäß Anspruch7 in seinem Rückbezug aufdie Ansprüche2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Antriebsmittelmindestens einen Motor (30) aufweisen, der in dem Sitzteil(6) oder in seiner Näheangeord net ist, und mindestens einen Bewegungsübertragungsmechanismus (18, 31, 32, 33) desMotors an ein Ende des Anlenkungsarms (10), um diesen letzterenin Drehung um die erste Achse (11) anzutreiben.
    [9] Sitz gemäß Anspruch8, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mindestens eine Bewegungsübertragungsmechanismusein Untersetzungsgetriebe (32) aufweist, das durch denMotor (30) angetrieben ist, und fest in Drehung mit einerAntriebsachse (33) ist, die mit dem Anlenkungsarm (10)verbunden ist, und welche mit der ersten Achse (11) zusammenfällt.
    [10] Sitz gemäß Anspruch9, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (33)mit dem Arm mittels einem anderen Untersetzungsgetriebe (18) verbundenist.
    [11] Kraftfahrzeug, welches mindestens einen zusammenklappbaren,hinteren Sitz (5) gemäß einem dervorhergehenden Ansprücheaufweist, Vordersitze (4), welche jeder ein Sitzteil (6)und eine Rückenlehne(7) aufweisen und Gleitführungsmittel (9) des mindestenseinen hinteren Sitzes (5), die fähig sind, seine Verschiebunggemäß der Längsrichtungdes Fahrzeugs zwischen einer Verstauungsstellung, in welcher erin einer Aufnahme, die unter dem Sitzteil des vorderen Sitzes, welchergegenüberliegendist, vorgesehen ist, in eine umgeklappte Konfiguration und eineVerwendungsposition, in welcher er hinter dem vorderen Sitz in einerVerwendungskonfiguration angeordnet ist.
    [12] Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass die Gleitführungsmittel(9) mindestens eine Schiene (34) aufweist, diefest mit dem Fahrzeug verbunden ist, und die sich gemäß der Längsrichtungerstreckt, und mindestens ein Schlitten (35), der fähig ist,sich entlang der mindestens einen Schiene (34) zu verstellen,und welcher fest mit dem mindestens einem hinteren Sitz verbundenist.
    [13] Kraftfahrzeug gemäß einem der Ansprüche 11 und12 in der Abhängigkeitvon den Ansprüchen1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitführungsmittel (9) und/oderdie Anlenkungsmittel (8) manuell betätigt werden.
    [14] Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 11 oder 12, dadurchgekennzeichnet, dass es zweite elektrische Antriebsmittel der Gleitführungsmittel(9) aufweist.
    [15] Fahrzeug gemäß Anspruch14, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Antriebsmittel mindestenseinen Übertragungsriemen(37) aufweisen, welcher beweglich an mindestens zwei Ritzeln(38, 39) montiert ist, mindestens einen Motor(40), welcher mindestens eines der Ritzel (38)antreibt, und mindestens einen Schwingarm (41), welchereinen Schlitten (35) mit einem Übertragungsriemen verbindet.
    [16] Kraftfahrzeug gemäß einem der Ansprüche 11 bis15, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Hauptkonsole (3)aufweist, die sich in Längsrichtung desFahrzeuges erstreckt, und dass die Gleitführungsmittel (9) anden seitlichen Seiten von oder in der Hauptkonsole angeordnet sind,um mit einer seitlichen Seite des Sitzteils des mindestens einenhinteren, zusammenklappbaren Sitzes zusammen zu wirken.
    [17] Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Gleitführungsmittel(9) auf Höheder Vordersitze (4) in einem Abstand vom Boden angeordnetsind, der ausreichend ist, um die Aufnahme eines hinteren Sitzes(5), der unter das Sitzteil eines vorderen Sitzes zusammengeklapptist, zu ermöglichen,und auf Höheder hinteren Sitze in einem größeren Abstandvom Boden derart, dass das Sitzteil des mindestens einen hinterenSitzes im Wesentlichen auf Höhedes Sitzteils des vorderen Sitzes ist.
    [18] Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 16 oder 17, dadurchgekennzeichnet, dass die Sitzteile (6) der vorderen Sitze(4) mit der Hauptkonsole (3) durch eine ihrerseitlichen Seiten fest verbunden sind.
    [19] Kraftfahrzeug gemäß einem der Ansprüche 11,12, 14, 15 und 16 bis 18, wenn sie nicht von Anspruch 13 abhängig sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz mit ersten elektrischen Antriebsmitteln derAnlenkungsmittel (8) versehen ist und zweite elektrischeAntriebsmitteln der Gleitführungsmittel(9) vorgesehen sind, das Fahrzeug weist eine Steuerungseinrichtung(51) der ersten und zweiten Antriebsmittel auf, wobei dieEinrichtung (51) fähigist, die Bewegungen der Gleitführungund des Umklappens des mindestens einen hinteren Sitzes während derVerstellung dieses letzteren zwischen der Verwendungsstellung undder Verstauungsstellung zu kombinieren.
    [20] Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass die Steuerungseinrichtung (51) mit Sensoren (52)verbunden ist, welche fähig sind,die Stellung des mindestens einen hinteren Sitzes im Verhältnis zuden Gleitführungsmitteln(9) zu erfassen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    FR2855112B1|2006-06-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-09-22| R005| Application deemed withdrawn due to failure to request examination|Effective date: 20110518 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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